Autor: Karsten Scherschanski

Anfrage Digitalisierung Schulen

Die Corona-Pandemie hat die Schulen vor großen Herausforderungen
gestellt. Da der Regelunterricht wieder gestartet ist, mussten neue Unterrichts- und Hygienekonzepte an den Schulen erarbeitet werden, die möglicherwiese auch Auswirkungen auf den Schulträger und damit den Landkreis Oldenburg und die Gemeinden haben. Der Fernunterricht in den ersten Wochen der Pandemie hat deutlich aufgezeigt, wie wichtig die Digitalisierung und die digitale Ausstattung der Schulen ist.
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Landwirtschaft und Naturschutz zusammen

„Ein tolles Projekt“ – so lobte Marion Daniel, Fraktionsvorsitzende der FDP im Kreistag und im Gemeinderat, das „Bienenglück“ im Süden Ganderkesees. Im zweiten Jahr blühen und sprießen auf dem Feld von Landwirt Onno Osterloh am Rande des Bürsteler Fuhrenkamps die verschiedensten Blumen und Pflanzen und bieten so Insekten Vögeln und vielen weiteren Tieren Nahrung und Lebensraum.
NWZ vom 29.06.20: „Wo Landwirtschaft und Naturschutz zusammenkommen“
DK vom 29.06.20: „FDP-Politiker besuchen das Bienenglück in Ganderkesee„

Ortstermin bei der Initiative „Bienenglück“

In 2019 wurde erstmalig ein Acker in eine Blühwiese umgewandelt. Es ist ein „Hotspot der Artenvielfalt“ für Insekten und Vögel geworden. In diesem Jahr wurde das Projekt weiter entwickelt und es handelt sich um ein überregional bekanntes, naturschutzrelevantes Projekt. Deshalb schlagen wir vor, dass sich der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz bei einem Ortstermin dieses Projekt vorstellen lässt.
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Landkreis: Straßen- und Autobahnmeisterei

Die Straßen- und Autobahnmeisterei in Wildeshausen wird es in der jetzigen Form ab 2021 nicht mehr geben. Die Autobahn GmbH übernimmt neben der Finanzierung auch den Bau, Ausbau, Erhalt und die Verwaltung des Autobahnnetzes. Die FDP-Kreistagsfraktion bittet darum, einen Vertreter des Regionalen Geschäftsbereichs Oldenburg in eine Ausschusssitzung einzuladen, um die Reform und die sich daraus ergebenden Veränderungen darzustellen.
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Landkreis: Antrag Rückbau Windkraftanlagen

Ende 2020 fallen erstmals Anlagen aus der 20-jährigen Förderung nach dem EEG heraus, so dass mit ersten Rückbauten zu rechnen ist.  Die Betreiber sollten zwar Bürgschaften/Sicherheitsleistungen für den Rückbau hinterlegen, fraglich scheint jedoch zu sein, ob diese Bürgschaften oder sonstige Sicherheitsleistungen noch ausreichend sind, heißt es in Mitteilungen des Niedersächsischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz und dem Umweltbundesamt.
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Nitratbelastung im Trinkwasser

In der letzten Sitzung des Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt- und Klimaschutz wurde dargestellt und versichert, dass die Trinkwasserversorgung auch zukünftig nicht gefährdet ist. Die Fragen hinsichtlich der Messungen des Nitrats im Grundwasser wurden allerdings zurück gestellt. Wir beantragen, einen Vertreter/eine Vertreterin des OOWV zu dieser Thematik einzuladen.
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